Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Einkauf und B2C-Geschäft
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
(1)Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehungen, die bei Bestellungen des Kunden bei der Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH, über die Website oder andere Bestellwege eines dem Eigenhandel von Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH angeschlossenen Verlags (hier: JOY Verlag GmbH) zustande kommen. Die Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH (Anbieter) ist Auslieferungspartner der JOY Verlag GmbH.
(2) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet sind.
(3)Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter https://www.brocom.de/fileadmin/user_upload/agbs/AGB_B2C-Bestellung_bei_Brocom_B2C_Eigenhandel_aktuell.pdf
in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung abrufbar.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ware im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu machen.
(2)Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Kä ufer das elektronische Bestellformular per Mausklick abschickt und so dem Anbieter ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreitet, welches der Anbieter durch Zusendung der Ware annimmt. Mit Abschicken des Bestellformulars erkennt der Kunde auch diese Allgemeinen
Geschä ftsbedingungen als fü r das Rechtsverhä ltnis mit dem Anbieter maßgeblich an. (3) Zugangsbestä tigungen des Anbieters oder des Verlags stellen keine verbindliche Annahme des Angebots dar.
§ 3 Preise und zusätzliche Kosten
(1) Für Online-Aufträge gelten ausschließlich die gebundenen EURO-[D]-Preise für die
Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Bestellung. Diese Preise enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Alle EURO-[A]-Preise wurden von unserem österreichischen Alleinauslieferer als gesetzliche Letztverkaufspreise in Österreich festgesetzt. Die Schweizer-Preise sind empfohlene Endverkaufspreise in der Schweiz. Österreichische und Schweizer Preise haben ausschließlich informativen Charakter.
(3) Zusä tzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite des Verlags deutlich mitgeteilt und sind dort abrufbar.
§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang,
Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt weltweit. Die Bestellung wird stets in einer Sendung geliefert. Die Lieferung der Ware erfolgt in spätestens 4 Arbeitstagen. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere nicht vom Anbieter zu vertretende Hindernisse entbinden ihn von der Auftragserfüllung. Für hierdurch entstandene Schäden kann der Anbieter nicht in Anspruch genommen werden.
(3) Kann die Bestellung nicht innerhalb der Lieferfrist ausgeführt werden, weil das Produkt noch nicht erschienen, vorübergehend vergriffen oder nicht mehr lieferbar ist oder anderen Lieferbeschränkungen unterliegt, so behält sich der Anbieter vor, die Bestellung nicht auszuführen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich rückerstattet.
(4) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
(1) Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Zahlung ist möglich per Bankeinzug/Lastschrift (nur von deutschem Konto), mit Kreditkarte (nur EUROCARD oder VISA) oder Überweisung bei offener Rechnung oder nach Erhalt einer Vorausrechnung. Die Vorausrechnung geht dem Käufer spätestens 2 Arbeitstage nach der Bestellung per E-Mail zu, sofern dem Anbieter eine gültige Email-Adresse vorliegt.
(2) Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
§ 6 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
§ 7 Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Bestellbestätigung gemachten Angaben maßgeblich.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware bei dem Anbieter anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel an der Ware vor, so ist der Anbieter allerdings zunächst nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.
(4) Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und Art des Fehlers unverzüglich an den Anbieter zurückschicken; eine Kopie der Rechnung muss beigelegt werden. Die Kosten für die Rücksendung von nicht bestellter oder mangelhafter Ware werden dem Käufer in jedem Fall erstattet, allerdings werden unfreie Sendungen vom Anbieter nicht angenommen.
(5) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 8 Datenschutz
(1) Die Datenschutzpraxis des Anbieters steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der Besteller erfolgt ausschließlich für die Ausführung und Abwicklung von Bestellungen. Der Besteller stimmt dieser Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu. Die Weitergabe an Dritte und eine andere Nutzung erfolgt nicht, es sei denn, der Besteller stimmt einer anderen Nutzung ausdrücklich zu.
(2) Liegt die Einwilligung des Bestellers zu einer Verwendung seiner Daten bei einem dem Eigenhandel von Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH angeschlossenen Verlagen dem Verlag vor, so kann der Verlag die von Brockhaus in Erfüllung ihres Geschäftszwecks dem Verlag zur Verfügung gestellten Daten dementsprechend im Rahmen der Datenschutzbestimmungen verwenden.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
(4) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung ist auf der Bestellseite des Verlags deutlich mitgeteilt und dort abrufbar.
(5) Um die Sicherheit der Informationen des Käufers bei der Übertragung zu schützen, benutzen wir Secure Sockets Layer Software (SSL). Diese Software verschlüsselt die Informationen, die vom Käufer übermittelt werden.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Fax, Email) zu widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, bzw. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den Anbieter.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, oder bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(3) Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, wird der Anbieter ihm alle Zahlungen, die der Anbieter vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei dem Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(4) Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
(5) Je nach Vorgabe des dem Eigenhandel von Brockhaus/Commission angeschlossenen Verlags trägt die Kosten der Rücksendung der Waren der Anbieter oder der Besteller / Käufer. Die Kosten werden auf höchstens etwa 5,-- EUR geschätzt.
(6) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 10 Anwendbares Recht
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Anbieter gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Verbraucherinformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese Verbraucherinformationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Jeder Kunde kann sich die Informationen jederzeit von der Website des Verlags aufrufen, ausdrucken, abspeichern oder als pdf-Datei herunterladen.
1. Identität und ladungsfähige Anschrift des Anbieters
Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH Kreidlerstraße 9
D-70806 Kornwestheim
Telefon: +49 (0)7154-13270
Fax: +49 (0)7154-132713
Email: info@brocom.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Matthias Heinrich, Joachim Bachmann Registergericht Ludwigsburg, HRB 3242 Ust-Id. DE 146124076
2. Sprache
Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragsschluss, Korrektur von Eingabefehlern, Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Informationen über den Bestellprozess, den Vertragsschluss, die Korrektur von Eingabefehlern, die Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstexts sind auf der Bestellseite des Verlags deutlich mitgeteilt und dort abrufbar.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.
5. Vorbehalte, Warenpreis, Kosten für Zahlung und Versand, Gewährleistungsbedingungen
Hinsichtlich von Vorbehalten, des Warenpreises, der Kosten für Zahlung und Versand und der Gewährleistungsbedingungen wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
6. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Fax, Email) zu widerrufen. Sie können dafür das u. beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem (Variante 1) Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, bzw. (Variante 2) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an den Anbieter.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, oder bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, wird der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, die der Anbieter vom Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei dem Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rükzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Je nach Vorgabe des dem Eigenhandel von Brockhaus/Commission angeschlossenen Verlags trägt die Kosten der Rücksendung der Waren der Anbieter oder der Besteller / Käufer. Die Kosten werden auf höchstens etwa 5,-- EUR geschätzt. • Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7. Verbraucherhinweis
Wir weisen darauf hin, dass die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr realisierte Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (OS-Plattform) betriebsbereit zur Verfügung steht. Wir sind aktuell nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mailadresse lautet: postbox@ joy-verlag.de
Anlage:
Muster-Widerrufsformular
An
Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH Kreidlerstraße 9
D-70806 Kornwestheim
Telefon: +49 (0)7154-13270 Fax: +49 (0)7154-132713 Email: info@brocom.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.